Verrückt.
Die Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover ist vorbei und
ich bin auch wieder zu Hause. Dank dem stillen Feiertag am Sonntag gab es nicht
mal eine Party. Aber darum geht es ja auch gar nicht…
Interessanter ist eigentlich wie dieser Parteitag so
aufgenommen wurde. Die FAZ schreibt am selben Tag das „die Grünen jetzt auf Rot“
machen und beschwören einen Linksrutsch herbei, an dem die Welt am Sonntag von „Signalen
für Schwarz-Grün“ fabuliert. Da liegt es schon nahe zu vermuten das die Presse
hier absolut losgekoppelt von der Realität Geschichten erzählt die schön
klingen. Wichtig ist nicht was passiert ist, sondern was passiert sein könnte.
Das größte für die Berichterstattung scheint es zu sein irgendwann mal schreiben
zu können „wir haben das damals schon geschrieben“ und nicht was wirklich
passiert ist.
Wirklich passiert ist das die BDK eine neue Position zur
Sozialpolitik beschlossen hat. Mindestlohn, Hartz IV Sätze rauf, Sanktionen
aussetzen und Kindergrundsicherung. Alles so hart durchgerechnet, dass nicht
einmal kleinere Träumereien in dem Antrag geduldet wurden. Zum Beispiel eine
bedingungslose Garantierente oder die Abschaffung der Rente ab 67. Ein
Links-rutsch ist das nicht, aber trotzdem lange nicht kompatibel mit dem
knallharten Spar-Neoliberalismus der CDU/CSU.
Viel Spannender ist die Frage ob die Richtung die die Grünen
eingeschlagen haben überhaupt noch mit der Steinbrück-SPD kompatibel ist. Die
drei Spitzenkandidat*innen von Rot-Grün sind zwar alles mit-Erfinder der Agenda
2010 gewesen, doch wo gerade Katrin Göring-Eckhardt glaubhaft Fehler eingesteht
und ordentlich an der Agenda 2010 nachbessern will, gibt sich Steinbrück
unversöhnlich.
Sowohl Parteiführung wie auch Basis haben in den letzten 30
Jahren viel Demütigungen und Dickköpfigkeit von Seiten der SPD erfahren, doch
jetzt wo die SPD im Ab und die Grünen im Aufwind sind, wird sich bei den Grünen
niemand mehr herumschubsen lassen. Teile der SPD sehen das inzwischen auch ein
was man an dem Führungsstil von z.B. Hannelore Kraft in NRW sehen kann.
Steinbrück ist aber noch aus der alten Riege, der die Grünen wieder nach
Koch-und-Kellner-Prinzip behandeln wird.
Mein Fazit: Die Grünen haben sich hier für einen
Politikwechsel aufgestellt. Es fehlt aber absolut ein Partner um das
umzusetzen. Schade.
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